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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Stand: 20.03.2006
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der rauschwerk GbR (nachfolgend "rauschwerk" genannt) und dem Kunden.
rauschwerk betreibt einen Online-Shop auf der Webseite www.dsa-soundtracks.de, der die Werke von Musikkünstlern gegen Entgelt zum Herunterladen (Downloaden) anbietet.
§ 1 Allgemeines
Vertragspartner im Rahmen dieser AGB sind rauschwerk und der Kunde.
Für sämtliche Lieferungen und Leistungen, die rauschwerk für den Kunden erbringt, gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt rauschwerk nicht an, es sei denn rauschwerk hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
rauschwerk behält sich das Recht vor, den Inhalt dieser AGB anzupassen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Die jeweilige Änderung wird rauschwerk über einen entsprechenden Hinweis auf der Webseite www.dsa-soundtracks.de bekannt geben.
Ein Vertrag zwischen dem Kunden und rauschwerk kommt nur mit Annahme dieser AGB durch einen Klick auf den "Bestellen"-Button zustande.
§ 2 Altersregelung
Der Kunde muss grundsätzlich mindestens 18 Jahre alt sein, um diese Vereinbarung im eigenen Namen abzuschließen und Musikstücke käuflich zu erwerben.
Ist der Kunde unter 18, aber mindestens 7 Jahre alt, müssen die Eltern oder ein Vertretungsberechtigter dieser Vereinbarung zugestimmt haben.
Indem der Kunde diese AGB akzeptiert, erklärt er, dass er mindestens 18 Jahre alt ist und diese Vereinbarung entweder für sich selbst oder im Namen seines Kindes oder eines Kindes, dass er rechtlich vertritt, abschließt.
§ 3 Bestellung
Zur Nutzung des Online-Shops, muss sich der Kunde als Benutzer mit Adresse und gültiger E-Mail-Adresse registrieren lassen. Der Kunde haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Bestelldaten. Änderungen der Anschrift und Emailadresse, hat der Kunde rauschwerk unverzüglich schriftlich mitzuteilen oder in seinem Online-Konto unter "Ihr Konto" selbstständig zu ändern.
Durch Anklicken des Buttons "Auf den Esel" fügt der Kunde die von ihm ausgewählten Musikstücke einem Warenkorb - im Shop "Lastesel" genannt - hinzu. Der Bezahlvorgang wird unter dem Menüpunkt "Kasse" angewickelt.
Unter dem Menüpunkt "Kasse" werden dem Kunden die anfallenden Versandkosten, sowie ein möglicher Mindermengenzuschlag angezeigt.
Die Höhe der Versandkosten beträgt bei Bestellung einer CD 2,00 Euro.
Bei einem Bestellwert unter 1,98 Euro (inkl. MwSt.) wird ein Mindermengenzuschlag von 0,45 Euro (inkl. MwSt.) erhoben.
Der Kunde wählt anschließend unter den beiden zur Verfügung stehenden Möglichkeiten Vorkasse oder über PayPal die Zahlungsweise aus. Eine Rechnung über seine Bestellung erhält der Kunde ausschließlich per Email.
Entscheidet sich der Kunde für die Zahlungsweise Vorkasse, werden die Bestellungen erst nach Eingang des Geldes abgeschickt, bzw. die Möglichkeit ein Musikstück herunterzuladen freigeschaltet.
Bei Zahlungen über PayPal werden die Bestellungen unverzüglich versandt und die ausgewählten Musikstücke können direkt heruntergeladen werden.
Der Kunde erhält abschließend eine Gesamtübersicht über seine Bestellung inklusive sämtlicher Zusatzkosten, wie Versand und Mindermengenzuschlag. Der Kunde muss seine Bestellung durch Klick auf den Button "Bestellen" bestätigen.
Durch das Anklicken des Buttons "Bestellen", gibt der Kunde ein bindendes Angebot für den Inhalt des Warenkorbs ab.
rauschwerk bestätigt durch Zusendung einer E-Mail an den Kunden, in der die bestellten Musikstücke und zu zahlenden Beträge aufgelistet sind, den Zugang des Angebots.
Das Bereitstellen der Musikstücke stellt die Annahme des Angebots durch rauschwerk dar.
Der Vertrag kommt jedoch nur unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Lieferbarkeit des vom Kunden ausgewählten Audio-Werkes zustande.
Alle angegebenen Preise beinhalten grundsätzlich alle geltenden Steuern, wie z.B. die Umsatzsteuer (MwSt). Nicht im Kaufpreis enthalten sind die Verbindungsentgelte für den Internetprovider des Kunden.
Alle Preise für Produkte können jederzeit von rauschwerk geändert werden. Maßgeblich ist jeweils der zum Zeitpunkt der Bestellung des jeweiligen Musikstücks angegebene Preis.
Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist.
Die gelieferte Ware und die Überlassung der Nutzungsrechte bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von rauschwerk.
§ 4 Urheberrecht / Nutzungsrecht
Der Kunde erkennt ausdrücklich an, dass sämtliche angebotenen Musikstücke urheberrechtlich oder anderweitig geschützt sind. Die angebotenen Musikstücke sind ausschließlich für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch bestimmt und dürfen weder in irgendeiner Weise verändert noch für Dritte kopiert oder sonst zugänglich gemacht werden.
Der Kunde erhält gegen Zahlung des Kaufpreises das Recht die erworbenen Musikstücke über einen Zeitraum von 24 Stunden vier Mal herunterzuladen, danach privat zu nutzen und für private Zwecke auf andere Datenträger zu übertragen.
Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, das jeweilige Musikstück zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angegebenen Art und Weise zu nutzen. Jede andere Nutzung verstößt gegen das Urheberrecht. Eine Weiterübertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Für Musikstücke, die der Kunde aufgrund von Bonusprogrammen oder CD-Registrierungen kostenfrei herunterladen kann, gilt das Vorgenannte.
Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Nutzungsbedingungen zu umgehen, sie im Wege des Reverse Engineering rück zu erschließen, zu entschlüsseln oder in sonstiger Weise zu verändern oder zu manipulieren oder andere hierbei zu unterstützen.
Die in diesen Nutzungsbedingungen eingeräumte Erlaubnis zum Brennen oder zur Übertragung eines Musikstücks stellt keinen Verzicht und keine Beschränkung der Rechte der Urheberrechtsinhaber an den Musikstücken oder Material oder an irgendwelchen Werken, die darin verkörpert sind, dar.
Eine Hörprobe ist ein Teil eines Musikstückes oder ein ganzes Musikstück, das der Kunde kostenlos und zu Werbezwecken abspielen kann. Der Kunde darf beliebig viele Hörproben abspielen. Es ist ihm jedoch nicht gestattet, ein Hörprobe aufzunehmen, zu kopieren oder herunterzuladen oder andere hierbei zu unterstützen.
Die Musikstücke werden ausschließlich im Format .mp3 (MPEG-1 Audio Layer 3) und in einer Qualität von 192 KBit/s zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus werden die Stücke teilweise als gepackte Dateien im ZIP-Format zur Verfügung gestellz. Der Kunde muss selbstständig für die Software zum Entpacken der Archive sorgen.
§ 5 Widerrufsrecht
Die Vertragserklärung kann innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
DSA-Soundtracks
rauschwerk GbR
Kommenderiestr. 120
49080 Osnabrück
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist insoweit ggf. Wertersatz zu leisten.
Bei einem Bestellwert von über 40,00 Euro und wenn der Kunde die Ware bereits bezahlt hat, erstattet rauschwerk die Kosten der Rücksendung.
Die durch Herunterladen gelieferten Musikstücke sind auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet. Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB daher nicht.
§ 6 Haftung
rauschwerk gewährleistet nicht, dass der Zugang zum Onlineshop unter www.dsa-soundtracks.de bzw. Downloads von dieser Webseite jederzeit ohne Unterbrechung, sicher und fehlerfrei möglich sind.
Die Nutzung des Onlineshops unter www.dsa-soundtracks.de, insbesondere das Herunterladen von Musikstücken von dieser Webseite, erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist für Schäden an der von ihm eingesetzten Hard- und Software allein verantwortlich.
Der Kunde muss über geeignete Hard- und Software verfügen, die ihm den Empfang und das Abspielen von heruntergeladenen Musikstücken ermöglicht. Hinweise auf bestimmte Software, wie z.B. Windows Media Player, sind lediglich Empfehlungen. Eine Gewährleistungs- oder Garantieerklärung für das ordnungsgemäße Funktionieren der genannten Software ist damit nicht verbunden.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf den Kunden über.
Hat der Kunde Musikstücke erworben, liegt es in seiner Verantwortung, die Musikstücke nicht zu verlieren, zu zerstören oder zu beschädigen. rauschwerk trifft im Falle eines Verlusts, einer Zerstörung oder Beschädigung keine Haftung dem Kunden gegenüber.
Der Kunde ist verpflichtet, rauschwerk unverzüglich mitzuteilen, wenn das Herunterladen des Musikstücks unvollständig oder mangelhaft durchgeführt wurde.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht soweit der Kunde Ansprüche aus dem Podukthaftungsgesetz geltend macht.
rauschwerk haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen.
Sofern rauschwerk fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
Soweit die Haftung von rauschwerk ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen gespeichert. Sie werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, benutzt und an beauftragte Unternehmen weitergeleitet, soweit dies für den Vertragsschluss und die -abwicklung erforderlich ist.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Soweit der Kunde Vollkaufmann i.S.d. HGB ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Osnabrück.
§ 9 Anschrift
Für Rückfragen und Beanstandungen ist rauschwerk unter folgender Adresse erreichbar:
rauschwerk GbR
Kommenderiestr. 120
49080 Osnabrück
Tel.: 0541 - 6855842
Email: info@dsa-soundtracks.de
Ladungsfähige Anschrift:
rauschwerk GbR
Kommenderiestr. 120
49080 Osnabrück
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